Am 16. September haben sich zahlreiche Musikschullehrkräfte und Eltern vor dem Abgeordnetenhaus versammelt, um für die Festanstellung der Lehrkräfte an den öffentlichen Musikschulen zu demonstrieren. Ich war vor Ort und habe die Gelegenheit genutzt, unseren Fahrplan klar und deutlich zu unterstreichen.

Honorartätigkeiten sind für viele Lehrkräfte nicht mehr möglich, und die Forderung nach 100%-Festanstellungen gewann an Gewicht.
Was ist neues passiert? Ich unterstütze ausdrücklich einen Plan, über den schrittweise mehr und mehr Honorar- in Festanstellungsverträge umgewandelt werden sollen. Gerne auch augenblicklich 100% Festanstellung - dies bedarf aber eines Nachtragshaushaltes dem ich offen gegenüber bin. In jedem Fall bedarf es einer geteilten Verantwortung im Senat und den Bezirken.

Bis Mitte Oktober gibt es noch ein Moratorium der Deutschen Rentenversicherung, wodurch keine Prüfungen stattfinden und wir als Land Berlin Zeit gewonnen haben. Die Aussichten auf eine Verlängerung des Stillhalteabkommens sehen gut aus. Nach meinem Willen soll aber lieber eine schnelle Lösung her als eine weitere Hängepartie. Dazu ist ein Spitzentreffen angedacht mit den beteiligten Senatsverwaltungen für Kultur, Bildung und Finanzen und den Bezirken.

Die Festanstellung der Musikschullehrkräfte darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Der Stufenplan bleibt im Hinterkopf, doch das Ziel ist klar: 100%-Festanstellungen lieber gestern als morgen!