Protest am Brandenburger Tor: Musikschulen in Gefahr

Protest am Brandenburger Tor: Musikschulen in Gefahr
14.05.2024

Am vergangenen Sonntag habe ich auf der Kundgebung des Landesmusikrates am Brandenburger Tor zur Zukunft der Musikschullehrer gesprochen. Ich setze mich für eine Lösung ein, die weder die Musikerinnen und Musiker noch das musikalische Angebot gefährdet. In meiner Rede habe ich noch einmal deutlich gemacht, welcher Handlungsdruck im Land Berlin besteht und welche konkreten Maßnahmen zur Unterstützung der Musikschulen und Bezirke geplant sind.
Das Herrenberg Urteil des Bundessozialgerichts vom Sommer 2022 hat die deutsche Musikschullandschaft in eine Phase des Umbruchs gestürzt. Die Entscheidung des Gerichts, die Beschäftigung von Musikschullehrkräften auf Honorarbasis für unzulässig zu erklären, hat eine Debatte über die Arbeitsbedingungen, die Finanzierung und die Zukunft der Musikschulen ausgelöst. Das Urteil legt nahe, dass die Rahmenbedingungen an Musikschulen unternehmerisches Handeln kaum zulassen. Musikschullehrer, die auf Honorarbasis arbeiten, verdienen oft weniger und sind sozial schlechter abgesichert als ihre fest angestellten Kollegen.
Die Kundgebung zur musikalischen Bildung mobilisierte zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die sich für die Festanstellung von Honorarkräften einsetzten. Die Honorarkräfte, von denen es allein in Berlin rund 2000 gibt, leisten seit Jahren hervorragende Arbeit an den öffentlichen Musikschulen, oft ohne angemessene Bezahlung und soziale Absicherung. 
Der Berliner Senat unterstützt die Bezirke finanziell bei möglichen Nachforderungen der Sozialversicherungsträger und hat zudem Handlungsempfehlungen für die Bezirke herausgegeben.