In einer schriftlichen Anfrage an den Berliner Senat hat der CDU-Abgeordnete Dennis Haustein um eine Einschätzung zum Thema Schrottautos und halterlose Fahrzeuge gebeten. 

Jährlich gehen etwa 7.000 Meldungen zu sogenannten Schrottautos bei den Berliner Behörden ein. Die gemeldeten Fahrzeuge sind zum überwiegenden Teil Autowracks nach Unfällen (etwa 4.000) aber auch KFZ ohne gültiges Kennzeichen. Das Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben (RegOrd) ist gemäß geltenden Verordnungen für die Beseitigung und Verwertung von Fahrzeugen ohne gültige Kennzeichen sowie für die Entsorgung von Altfahrzeugen zuständig. 

Die vielen Meldungen führen einerseits zu einem hohen Verwaltungsaufwand für die Behörden und andererseits verunstalten sie das öffentliche Straßenbild. Zum Teil stehen die zurückgelassenen PKW wochenlang am Straßenrand. 

Das Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben führt Halterermittlungen derzeit manuell durch Abfragen in dem vom Kraftfahrtbundesamt Flensburg (KBA) bereitgestellten Modul ZEVIS durch. Eine automatisierte Schnittstellenabfrage ist derzeit aufgrund rechtlicher Hindernisse noch nicht realisierbar, wäre technisch allerdings problemlos umsetzbar. 

Derzeit arbeiten die zuständigen Stellen an einer besseren und schnelleren Verzahnung der verschiedenen Schnittstellen. Zukünftig soll es möglich sein, bei Ordnungswidrigkeitenanzeigen automatisiert Fahrzeug- und Halterdaten abzufragen. Hierfür müssen noch die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. 

Entsprechende Vorschläge zur Einrichtung von Schnittstellen zwischen den in den Ordnungsämtern genutzten IT-Fachverfahren sind auch Gegenstand der Arbeitspaket- Ergebnisse im Projekt „Zukunftsfähige Ordnungsämter“. 

Die vollständige Schriftliche Anfrage finden Sie hier.