Der Bezirk Lichtenberg hat vor einigen Wochen einen neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Insgesamt fast eine Milliarde Euro werden pro Jahr im Bezirk verausgabt. Viele dieser Aufwendungen sind bereits gesetzlich festgeschrieben, wie beispielsweise die Unterstützung im Kinder- und Sozialbereich.
Diese vier Themen sind für unseren Kiez unteranderem dabei:
1) Schulgesundheitsfachkräfte gesichert auf Bezirks-/Landesebene: Die Arbeitsbelastung von Lehrinnen und Lehrern ist anhaltend hoch. Seit Oktober 2022 gibt es zur Entlastung der Lehrkräfte ein wegweisendes Pilotprojekt im Bezirk Lichtenberg. Drei Gesundheitsfachkräfte kümmern sich um alle gesundheitlichen Bedürfnisse der Kinder in sechs Schulen. Das Projekt sollte nach Plänen der zuständigen Bezirksstadträtin ersatzlos eingestellt werden. Durch unseren Einsatz haben wir die Schulgesundheitsfachkräfte retten können. Kurzfristig wird das Projekt auf Bezirksebene im Haushaltsplan 2024/2025 gesichert. Langfristig ab 2025 haben wir sogar die Einrichtung eines neuen Finanzierungstitels auf Landesebene erreicht.
2) Ersatzfläche für Grünfläche im Rosenfelder Ring finanziert: Weil der Bedarf an Schulplätzen steigt, werden neue Schulen gebaut, so auch im Rosenfelder Ring. Viele Anwohnerinnen und Anwohner fürchten jedoch berechtigterweise um den Verlust ihrer Grünfläche, auf der die Schule entstehen wird. In einem ohnehin schon unterversorgten Kiez müssen wir daher für eine Aufwertung einer nahgelegenen Ersatzfläche sorgen. Dafür haben wir uns eingesetzt und im Nachgang die Einstellung von Finanzmitteln im Bezirkshaushalt erwirkt.
3) Nachbarschaftszentrum LIBEZEM besser ausgestattet: Die Begegnungsstätte ist ein wichtiger Ort der Zusammenkunft in Friedrichsfelde Nord. Das Angebot reicht von regelmäßigen Nachbarschaftstreffen bis hin zu kulturellen, sportlichen, kreativen und informativen Angeboten für Jung und Alt. Auch als Sozialberatung sind sie ein wichtiger Anker im Kiez. Um dieses Engagement noch besser zu fördern, habe ich mich erfolgreich für eine Erhöhung der Förderung auf Bezirksebene eingesetzt.
4) Eigener Haushaltstitel für Kunstwerke im öffentlichen Raum: Seit Jahren fehlen dem Bezirk finanzielle Mittel, um Kunst im öffentlichen Raum zu pflegen und zu reinigen. Dafür wurden nun endlich Gelder im neuen Haushalt bereitgestellt.
Den kompletten Haushaltsplan finden Sie online HIER.
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